Allgemeine Geschäftsbedingungen

ZebraData
AndreRupprich
Lintorfer Str. 81
47055 Duisburg

§ 1 Geltung

ZebraData, Inh. Andre Rupprich (im Folgenden Provider genannt), erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde dem entgegenstehende oder abweichende AGB verwendet.


§ 2 Leistungen des Providers

1. Den Leistungsumfang unserer Angebote können Sie der jeweiligen Angebots-/Paketbeschreibung entnehmen.

2. Der Provider kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des generellen Serverbetriebes sowie der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

3. Soweit der Provider kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde hierauf keinen Anspruch. Der Provider ist berechtigt, kostenlose Leistungen jederzeit einzustellen. 

4. Sollte die jeweils zuständige zentrale Vergabestelle für Internet-Adressen oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodalitäten für Internet-Adressen (Domains) ändern, so ist der Provider berechtigt, die Entgelte gegen über dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.


§ 3 Vertragsschluß

Sie haben die Möglichkeit zwischen verschiedenen Leistungspakten und Angeboten zu wählen. Nach Auswahl und Eingabe der notwendigen Daten können Sie die Bestellung absenden. Sie erhalten per eMail eine Nachricht, die den Zugang Ihrer Bestellung bestätigt. Dabei handelt es sich nicht um eine verbindliche Auftragsbestätigung. Der Provider ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Der Vertrag kommt durch explizite Annahme des Kundenauftrags durch den Provider oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch den Provider zustande.


§ 4 Registrierung und Zugangsdaten

1. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten bei der Registrierung vollständig und komplett anzugeben und diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. diese nicht zeitnah aktualisiert, so ist der Provider berechtigt, den Nutzer nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren oder auszuschließen.

2. Der Kunde verpflichtet sich, alle Passwörter streng geheim zu halten und dem Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist


§ 5 Preise und Zahlungen

Die Preise und Abrechnungszeiträume können Sie den jeweiligen Leistungs- und Angebotsbeschreibungen entnehmen. Die Zahlung kann wahlweise per Überweisung, Lastschrift oder PayPal erfolgen. Sollte eine Lastschrift nicht eingelöst werden, so hat der Kunde dem Provider den dadurch entstehenden Aufwand/Schaden zu ersetzen. Weitergehende Ansprüche des Providers gegen den Kunden bleiben von dem unberührt.


§ 6 Leistungsüberschreitungen

Die Leistungsbeschreibung unserer Angebote enthält eine Angabe des Leistungsumfangs. Sie haben die Möglichkeit durch das Buchen optionaler Leistungen den Leistungsumfang zu erhöhen. Kommt es zu Leistungsüberschreitungen, so werden diese entsprechend den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Konditionen abgerechnet bzw. gesperrt.


§ 7 Vertragsdauer

1. Die Vertragsdauer der vom Provider angebotenen Leistungen können Sie der jeweiligen Leistungsbeschreibung entnehmen.

2. Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit erneut um die vereinbarte Mindestlaufzeit, sofern der Vertrag nicht 30 Tage vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird.

3. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, so kann der Vertrag zum Ablauf einer Zahlungsperiode mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden.

4. Werden zusätzliche Optionen gebucht oder gekündigt, so berührt dies die Vertragslaufzeit der anderen gebuchten Leistungen nicht.

5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von alledem unberührt.


§ 8 Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde ein Verbraucher, so gilt folgendes:

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

ZebraData
Andre Rupprich, Lintorfer Str. 81, 47055 Duisburg
eMail: verkauf@zebradata.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Hinweis:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.


§ 9 Registrierung von Domains

1. Sofern der Kunde den Provider mit der Registrierung einer Domain beauftragt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle (Registrar) zustande. Der Provider wird im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kunden tätig. Der Provider führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten beim jeweiligenRegistrar sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

2. Der Provider hat auf die Domainvergabe durch den Registrar keinen Einfluss. Der Provider überprüft auch nicht, ob die Registrierung gegen Rechte Dritter verstößt.

3. Der Provider ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. 

 

4. Der Provider erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an einen Dritten durch den jeweiligen Registrar erfolgen, ohne dass der Anbieter hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt. 

 

5. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen Registrar oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn das Angebot des Providers unter dem gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des Providers ausgeschlossen. 


§ 10 Unzulässige Nutzung

1. Der Kunde darf die vom Provider zur Verfügung gestellten Leistungen/Ressourcen/Domains nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen bzw. Inhalte nutzen. Dazu zählen insbesondere folgende Aktivitäten, Inhalte bzw. Links auf derartige Inhalte:

  • Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen 
  • Spam, unaufgeforderte Zusendung von Werbung 
  • Verletzungen des Rechts am eigenen Bild 
  • Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen 
  • gewaltverherrlichende Inhalte 
  • pornografische/erotische Inhalte oder Angebote 
  • Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen 
  • Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegale Inhalten bzw. Aktivitäten 
  • beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form 
  • unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking) 
  • Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleitung von Datenströmen und/oder Emails (Spam-Mail-Bombing) 
  • Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Portscanning) 
  • Versendung von Emails an Dritte zu Werbezwecken, sofern er nicht davon ausgehen darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat (z.B. nach Anforderung oder vorhergehender Geschäftsbeziehung) 
  • das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren

Wir sind schon von Gesetzes wegen verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen bzw. rechtswidrige Handlungen zu unterbinden, sobald wir Kenntnis von diesen erlangen.

2. Der Kunde darf die vom Provider zur Verfügung gestellten Leistungen/Ressourcen/Domains nicht auf eine Weise nutzen, dass die technische Infrastruktur des Providers oder die Daten/Performance anderer Kunden beeinträchtigt wird.

3. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist es dem Kunden insbesondere nicht gestattet, die zur Verfügung gestellten Ressourcen für Chats, Ad-Server, Subdomain-Dienste, Hostingdienste zu nutzen.


§ 11 Sperrung und Ausschluss

Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, AGB sowie bei Leistungsüberschreitungen sind wir berechtigt, den Nutzer nach Ausübung pflichtgemäßen Ermessens vorübergehend zu sperren oder von der weiteren Nutzung komplett auszuschließen.


§ 12 Freistellung

Sollte der Provider wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund von Handlungen des Nutzers in Anspruch genommen werden, so ist der Nutzer verpflichtet den Provider von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die uns wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.


§ 13 Nutzungsrechte

1. Sofern der Provider dem Kunden vom Provider stammende Software zur Verfügung stellt, überträgt er dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches Recht für die Dauer der Vertragslaufzeit. Stammt die Software von Dritten, so gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Softwareanbieters bzw. der jeweiligen Open-Source-Software.

2. Für vom Provider stammende Werke/Software leisten wir Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.


§ 14 Haftung

1. Der Provider haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn es handelt sich um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. die Haftung für das fehlen von Beschaffenheitsangaben/Garantien.

2. Der Provider haftet bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichte in der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt auf eine Höchstsumme von 2 Monatsbeiträgen.

3. Es gilt § 44a Telekommunikationsgesetz (TKG) im Anwendungsbereich dieser Vorschrift. Ist der Kunde ein Unternehmer, so gilt § 14 Ziff. 2 dieser AGB auch im Anwendungsbereich von § 44a TKG.

4. Die vorstehenden Ziffern gelten auch für die Haftung des Providers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

5. Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von alledem unberührt.


§ 15 Datenschutz

Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorgeschrieben ist. Verbindungsdaten werden nach Vorgabe der datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

2. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.